Donnerstag, 1. September 2011

Deutsch-tschechische Zollkooperation meistert den ersten Praxistest


















Positive Zwischenbilanz der ersten bayerisch-böhmischen Gemeinschafts-Kontrollaktion: Zusammenarbeit soll in den nächsten Jahren intensiviert werden

Regensburg (ce-press - internet-zeitung) – Ein Autobahnparkplatz an der viel befahrenen Bundesautobahn A6, die seit drei Jahren Deutschland und Tschechien verbindet: Die Zöllner der mobilen Kontrolleinheit Furth im Wald des Hauptzollamts Regensburg und ihre tschechischen Kollegen vom Zollamt Pilsen sind gemeinsam unterwegs, winken Laster- und Pkw-Fahrer heraus, befragen Insassen auf Deutsch und Tschechisch. Was vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre, ist jetzt Realität: Deutsche und tschechische Zöllner gemeinsam auf Kontrolltour. Zwei Monate nach dem Start der gemeinsamen Aktion ziehen die Verantwortlichen ein erstes positives Zwischenfazit: „Die Zusammenarbeit hat sich bewährt“, sagt Michael Lochner, der Pressesprecher des Hauptzollamts Regensburg. Dort laufen die Fäden zusammen.

Die gemeinsamen Zollstreifen sollen nicht nur Nachbarn zusammenbringen, sie sollen vor allem helfen, Schmugglern das Handwerk zu legen. Der ernste Hintergrund der engeren Zusammenarbeit: ein deutliches Plus beim Schmuggel von Betäubungsmitteln. Rund 300 dokumentierten Fällen im Jahr 2010 stehen bereits mehr als 400 Delikte allein im ersten Halbjahr 2011 gegenüber. Alarmierend ist für die Beamten besonders der Anstieg beim Schmuggel der Modedroge Christal Speed, wo sich die Zahl der Verstöße vervielfacht hat (2010: 5 Fälle, 1. Halbjahr 2011: 58 Fälle). Das Crystal Speed, das in Ostbayern konsumiert wird, kommt vor allem von den Vietnamesenmärkten in Tschechien. In Grenznähe zahlt man rund 50 bis 70 Euro für ein Gramm Crystal Speed.

Nach Lochners Worten soll die Zahl der gemeinsamen Kontrollaktionen in den kommenden Jahren nach den positiven Erfahrungen in diesem Sommer zukünftig deutlich ausgeweitet werden. Auch die Bundesregierung lobt die beispielhafte Kooperation und wünscht sich, „die Zusammenarbeit auf der operativen Ebene zwischen deutschen und tschechischen Zöllnern zukünftig sogar noch weiter auszudehnen“, wie der für den Zoll zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk, bei einem Besuch in der Grenzregion sagte.

Bayerische und tschechische Zöllner gemeinsam auf Streife, mit Drogen-Spürhunden und einer mobilen Röntgenanlage im Gepäck: Was sich eher unspektakulär anhört, ist ein Meilenstein in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Vor dem Hintergrund der komplexen und schwierigen staatsrechtlichen Fragen – wie dem Mitführen von Waffen, der unterschiedlichen Arbeitsabläufe zweier nationaler Zollverwaltungen und nicht zuletzt der sprachlichen Hürden stellt dies keine einfache Sache auch für die Kollegen im Einsatz dar“, sagt der Pressesprecher des Regensburger Hauptzollamts.

Bei der Zusammenarbeit und ihrer gemeinsamen Mission für mehr Sicherheit in der Grenzregion setzen die Beamten sowohl in Bayern als auch in Tschechischen auf den kurzen, direkten Dienstweg, viele Jahre Erfahrung an der deutsch-tschechischen Grenzregion – aber auch auf Geduld und die Kunst der Improvisation. „Manchmal geht es mit Deutsch oder Tschechisch, manchmal auf Englisch – und manchmal verständigen wir uns auch mit Händen und Füßen“, weiß der Pressesprecher des Regensburger Hauptzollamts. Tschechisch-Sprachkurse für die in der Grenzregion tätigen deutschen Zöllner machten die Zusammenarbeit aber zunehmend einfacher. „Bereits jetzt hat sich das gegenseitige Verständnis der Kollegen zweier benachbarter EU-Zollverwaltungen spürbar gesteigert – trotz einiger sprachlicher Schwierigkeiten“, sagt Lochner. Der schnelle und unmittelbare Informationsaustausch habe sich intensiviert und ist vorteilhaft für beide Seiten. Angedacht sei deshalb, beim Hauptzollamt Regensburg weitere mobile Kontrolleinheiten zu schaffen und sie für die deutsch-tschechischen Gemeinschaftsaktionen ausbilden.

Die Zöllner und auch die Bundesregierung sind überzeugt, dass sich den Kriminellen nur durch gemeinsam geplante und umgesetzte, konzertierte Aktionen effektiv bekämpfen lassen: „Die länderübergreifend funktionierende Zusammenarbeit wird sich bald auch in konkreten Ergebnissen zeigen. Etwa wenn ein mutmaßlicher Schmuggler oder ein anderer Straftäter über die Grenze wechselt. Dann kann es gut sein, dass unsere hierüber informierten deutsch-tschechischen Zöllner bereits auf ihn warten“, sagt der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.